Besuch bei der Jahresveranstaltung zum Radentscheid Aachen
In Aachen jährt sich die Annahme des Radentscheids bereits zum dritten Mal. Zum dritten Mal fand daher auch die jährliche Veranstaltung der Stadt Aachen statt, in der sie über den Umsetzungsstand zum Radentscheid berichtet und in Dialog mit den Aktiven sowie den Bürger*innen tritt. Wir waren gemeinsam mit der Stadt Bonn zu der Veranstaltung eingeladen und waren sehr gespannt darauf, wie dieser „Vergleich“ ausfallen würde.
Zunächst mussten wir feststellen, dass die Stadt Aachen eine beachtliche Veranstaltung organisiert und ein interessantes Programm zusammengestellt hatte, auf dem Politiker sowie die Fachebene der Stadt vertreten waren, aber auch externe Expertise nicht fehlte. Chapeau!
Transparenz, Transparenz, Transparenz
In Aachen wird Transparenz über den Umsetzungsstand des Radentscheids groß geschrieben. Das zeigte sich nicht nur an der Veranstaltung selbst, wo dies schließlich das Hauptthema war, sondern auch an dem aufwändig gestalteten Film (hier ab Minute 17:23 zu sehen) und dem jährlichen Tätigkeitsbericht zum Radentscheid Aachen, der kurz zuvor erschienen war. Darin berichtet die Stadt zu jedem Ziel den Umsetzungsstand und die Fortschritte im Verlauf des Jahres 2022. Leider bleibt in fünf von sieben Punkten die Umsetzung weit hinter den gesetzten Zielen zurück, und das gerade bei den wichtigen Themen der durchgängigen, sicheren Radnetze. Eine transparente Berichterstattung ersetzt natürlich keine Maßnahmen, aber dennoch bewerten wir die Art und Weise, Rechenschaft abzulegen, als positiv und grundsätzlich vertrauensstiftend. In Bonn ist zwei Jahre nach der Annahme des Radentscheids durch den Stadtrat noch kein Umsetzungsbericht erschienen, die Stadt hat einen solchen Bericht aber für Anfang Mai angekündigt.
Gut gelungen ist auch die Berichterstattung über die Planung der Radnetze in Aachen (siehe Screenshots aus dem Bericht). Anschauliche Grafiken bieten einen Überblick über das Radhauptnetz und mehrere Radvorrangrouten, die Stadtteile von Aachen verbinden sollen. Zu jeder Route beschreibt die Stadt die bereits umgesetzten und noch geplante Maßnahmen.
Informationen zu Fahrradstraßen
Positiv sind die „Wanderinformationen“ zu den Verkehrsregeln in Fahrradstraßen zu sehen, die in neu eingerichteten Fahrradstraßen aufgestellt werden und dort für einige Wochen verbleiben, bevor sie an einen neuen Standort umziehen. Die Verkehrsteilnehmenden können auf den Informationstafeln nachlesen, dass in Fahrradstraßen grundsätzlich Tempo 30 gilt, Radfahrende nebeneinander fahren dürfen und der motorisierte Verkehr dort nur zu Gast ist. Freundliche Motive motivieren auf den Fahrradstraßen zur Einhaltung dieser Regeln.
Unser Fazit
Die transparente und offene Kommunikation ist vorbildlich. Sie kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass man bei der Umsetzung auf der Straße in Aachen – ebenso wie in Bonn – noch am Anfang steht. Mit Ausnahme des Fahrradparkens bleibt die Stadt Aachen in allen Infrastrukturzielen (Radhauptnetz, Kreuzungen und Einmündungen, Radwege an Hauptstraßen) weit hinter den quantitativen Zielen zurück. Grund dafür ist sicherlich nicht das mangelnde Engagement in den Verwaltungen. Unzeitgemäße rechtliche Vorgaben (Stichwort Aktualisierung des Straßenverkehrsgesetzes und der planerischen Regelwerke), langwierigen Abstimmungsprozesse und lähmende Verwaltungsstrukturen sind die Hauptursachen dafür, dass es nicht in der notwendigen Geschwindigkeit voran geht.
In Aachen hat man das erkannt und sich auf die Suche nach Lösungen gemacht. Im Rahmen des BMBF-BMBF-Forschungsprojektes „KoRa – Beseitigung von Umsetzungshemmnissen in der kommunalen Radverkehrsplanung – soziotechnische Innovationen und kommunale Steuerungsmöglichkeiten“. Auch die Stadt Bonn ist als Kooperationspartner beteiligt. Die ersten Ergebnisse können dem Zwischenbericht entnommen werden.
Zum Weiterleisen: hier geht es zum Aachener Tätigkeitsbericht.
Geschrieben von Sonja und Martin